Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Vertragsbedingungen


für Kaufverträge, die zwischen

Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge
Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Persönlich haftender Gesellschafter
Alpmann Verwaltungs GmbH
Alter Fischmarkt 8
D - 48143 Münster


Telefon: 0251 – 9 81 09-0
Telefax: 0251 – 9 81 09-62
E-Mail: as.info@alpmann-schmidt.de

Geschäftsführer: Dr. Rolf Krüger, Dr. Klaus Winkler und Horst Wüstenbecker
Amtsgericht Münster HRA 1935, HRB 1929
Umsatzsteuer-Nr. DE 126 099 649
- im folgenden „Alpmann Schmidt“ –
und den in § 2 näher bezeichneten Kunden
- im folgenden „Kunden“ -
geschlossen werden.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für Verträge zwischen Alpmann Schmidt und dem Kunden, die über die Internetseite www.alpmann-schmidt.de geschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Alpmann Schmidt stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.


(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Nutzung des Internet-Shops von Alpmann Schmidt setzt voraus, dass die Adressdaten des Kunden sowie seine Bankverbindung in der Verlagsdatenbank gespeichert werden. Der Kunde erhält nach erstmaliger Eingabe dieser Daten eine Kundennummer und ein Kennwort. Diese Daten (Logindaten) sind durch den Kunden sorgfältig aufzubewahren und dürfen keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Mit Hilfe der Logindaten kann der Kunde PDF-Dateien (Klausuren, RÜ, eSkripte) kaufen und direkt herunterladen sowie die Adressdaten online ändern.


(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von Alpmann Schmidt Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Warenkorb“ gelangt der Kunde zu einer Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Waren einschließlich der Preise. Vor endgültigem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Über den Button „Zur Kasse“ gelangt der Kunde zu diesen Vertragsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung und Datenschutzbelehrung. Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Checkbox diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Vertragsbedingungen und die Widerrufsbelehrung vor Abgabe seines verbindlichen Angebotes als PDF-Datei zu speichern oder auszudrucken. Anschließend muss sich der Kunde – soweit nicht schon vor Beginn des Bestellvorgangs geschehen – mit seinen Logindaten im System registrieren oder die Erstanmeldung nach Absatz 1 vornehmen. Anschließend werden sämtliche Adress- und Bestelldaten angezeigt, die der Kunde kontrollieren und ändern kann. Durch den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.


(3) Alpmann Schmidt nimmt die gemäß Absatz 2 gemachten Angebote wie folgt an, so dass es zu einem verbindlichen Vertragsschluss kommt:

  1. beim Download von Dateien durch Übermittlung des Downloadlinks auf dem Abschlussbildschirm des Bestellvorgangs. Abweichend hiervon kommt der Vertrag bei Neukunden erst durch Übermittlung einer Freigabe-E-Mail zustande, die in diesem Fall den Downloadlink enthält. Der Kunde erhält unverzüglich nach Abgabe des Angebotes eine Bestellbestätigungs-E-Mail, die jedoch bei Neukunden noch keine Annahmeerklärung von Alpmann Schmidt darstellt. Die Freigabe-E-Mail wird bei Neukunden erst nach Bearbeitung durch den Kundenservice versandt, so dass es insbesondere außerhalb von Werktagen zu einer Bearbeitungszeit von einigen Tagen kommen kann.



(4) Ein Vertragsschluss ist ausschließlich in deutscher Sprache möglich.


(5) Alpmann Schmidt speichert die vom Kunden ausgewählten Produkte mit dem jeweiligen Bestellzeitpunkt in der Auftragsdatenbank. Diese Daten sind für den Kunden nicht zugänglich.


§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungs- und Lieferbedingungen

(1) Eine Teilnahme am Online-Shop ist nur möglich, wenn Alpmann Schmidt eine Einzugsermächtigung für eine inländische Bankverbindung erteilt wird.


(2) Alle Preise, die auf der Website von Alpmann Schmidt angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.


(3) Soweit unter Nutzung der persönlichen Zugangskennung kostenpflichtige Dateien heruntergeladen werden, wird das Entgelt im Rahmen des Lastschriftverfahrens von Alpmann Schmidt eingezogen. Die Abbuchung erfolgt innerhalb von 7 Tagen zulasten der bei der Beantragung der Logindaten angegebenen Bankverbindung.
Geliefert werden Klausurlösungen und RÜ-Hefte sowie eSkripte als Datei-Produkte im PDF-Format. Diese können nur mit dem Programm Acrobat Reader ab der Version 5.0 gelesen werden. Dieses ist als Freeware kostenfrei im Internet herunter zu laden. Die Dateien sind mit einem Dateischutz versehen. Beachten Sie hierzu bitte die unten angegebenen Hinweise zum Dateischutz, die Bestandteil dieser Vertragsbedingungen sind.
Sollten die übertragenen Dateien Herstellungsfehler haben oder ein Dateitransfer nicht erfolgreich abgeschlossen werden, so ist der Kunde gehalten, den Download über den in der Bestellbestätigungs-E-Mail angegebenen Downloadlink zu wiederholen. Dieser wiederholte Download derselben Datei ist kostenfrei.


§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die vom Kunden bezogenen Waren im Eigentum von Alpmann Schmidt.


§ 5 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.


(Stand: Münster, den 01.11.2013)

Bitte nutzen Sie die Druckfunktion Ihres Browsers, um diese AGB auszudrucken

II. Hinweise zum Dateischutz

Alle Klausurlösungen und RÜ-Hefte im PDF-Format sind mit dem PDF-Schutz FileOpen versehen, der verhindert, dass diese Dokumente weitergegeben oder vervielfältigt werden können.

Aus diesem Grund bitten wir Sie, folgende Hinweise – die auch Bestandteil unserer Vertragsbedingungen sind – zu lesen und zu beachten, wenn Sie beabsichtigen, diese PDF-Dokumente von unserer Homepage herunterzuladen:
  • Der Download des Dokumentes geschieht durch Anklicken des Downloadlinks und Abspeichern der Datei am gewünschten Ablageort.

  • Zum Anzeigen und Drucken des PDF-Dokumenet benötigen Sie ein Plug-In für Ihr PDF-Anzeigeprogramm. Dieses wird in der Regel nach Abfrage ohne Ihr Zutun heruntergeladen und installiert und steht dann für alle weiteren Downloads zur Verfügung.

  • Das erforderliche Plug-In erfordert folgende Systemvoraussetzungen:

    • Windows 98, 2000, XP, Vista oder Windows7 und Adobe® Reader 5.0 oder höher oder
    • Mac OS 9.2 oder höher, Mac OS X und Adobe® Reader 5.0 oder höher oder
    • Linux und Adobe® Reader 5.0 oder höher.


  • Solange die Datei noch nicht geöffnet wurde, kann sie auf einen anderen Rechner verschoben werden, ohne dass der PDF-Schutz greift. Eine geschütze Datei kann auf maximal 2 unterschiedlichen Rechnern verwendet werden.

  • Beim ersten Öffnen der Datei muss eine Verbindung zum Internet bestehen, da die Datei zunächst registriert werden muss. Bei der Registrierung müssen Sie Ihre Adress-Nummer oder die in Ihren Kundendaten hinterlegte E-Mail-Adresse sowie Ihr bei uns hinterlegtes Kennwort angeben. Nach erfolgreicher Registrierung kann die Datei wie gewohnt, allerdings ausschließlich auf dem registrierten Rechner geöffnet und genutzt werden.

  • Falls Sie die Datei auf einem zweiten Rechner öffnen möchten, muss die Prozedur auf dem zweiten Rechner ebenfalls durchlaufen werden.

  • Sofern Sie das Dokument nach erfolgreicher Registrierung zu einem späteren Zeitpunkt auf dem Rechner bzw. einem der beiden registrierten Rechnern erneut öffnen möchten, ist keine Verbindung zum Internet erforderlich.

  • Beim ersten Drucken der Datei muss ebenfalls eine Verbindung zum Internet bestehen. Sofern Sie das Dokument zu einem späteren Zeitpunkt erneut drucken möchten, ist keine Verbindung zum Internet erforderlich.

  • Das Drucken über so genannte Postscript-Druckertreiber (spezielle Druckertreiber aus dem Desktop Publishing Bereich und Druckereibetrieb) ist nicht möglich. Es kann jedoch auf Postscript-Druckern mit nicht Postscript-Treibern gedruckt werden. Es gibt für nahezu alle Postscript-Drucker nicht-postscript (PCL) Treiber, so dass der Druck in jedem Falle möglich sein sollte.

  • Beim Druck der Datei wird ein Wasserzeichen auf jede Seite gedruckt, das ausweist, dass diese Datei von Alpmann und Schmidt für Sie freigegeben wurde; Ihr Name und Ihre Kundennummer bei uns werden mit ausgegeben.

  • Sollte es in Ausnahmenfällen nötig sein, dass Sie die Datei auf einem anderen Rechner als den ursprünglich registrierten beiden Rechnern öffnen müssen (z.B. wegen eines Rechnerneukaufs), können Sie selbstverständlich einen neuen Schlüssel zum Öffnen bei uns anfordern.

  • Sollten Sie Probleme mit dem PDF-Schutz haben, können Sie sich während unserer Geschäftszeiten (Mo-Fr 08.30 Uhr bis 15.30 Uhr) unter der Rufnummer 0251-9810916 oder per E-Mail an support@alpmann-schmidt.de gerne an uns wenden.

zum Seitenanfang top